Treffen Am Lehnitzsee 2
Vorher
- Scholz
- »Wir müssen endlich im großen Stil abschieben« https://www.spiegel.de/politik/deutschland/olaf-scholz-ueber-migration-es-kommen-zu-viele-a-2d86d2ac-e55a-4b8f-9766-c7060c2dc38a
- "Wir müssen endlich im großen Stil diejenigen abschieben, die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben" .../Wer keine Bleibeperspektive in Deutschland habe, weil er sich nicht auf Schutzgründe berufen könne, müsse "zurückgehen"./ ... "Wir müssen mehr und schneller abschieben". https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-10/olaf-scholz-bundeskanzler-abschiebungen-migration
- Faeser
- Reaktion
- Amthor /CDU-Innenpolitiker Philipp Amthor glaubt nicht, dass Innenministerin Nancy Faeser die Abschiebung von nichtstraffällig gewordenen Clan-Mitgliedern durchsetzen wird. Er wäre bei der Idee dabei, „wenn es denn ernst gemeint wäre“, sagt Amthor im WELT-Interview./ https://www.welt.de/politik/deutschland/article246764334/Faeser-will-Clan-Angehoerige-kollektiv-abschieben-Gruene-dagegen.html
- GdP /Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP) für den Bereich Bundespolizei, Andreas Roßkopf, begrüßte Faesers Vorschlag und forderte weitere Verschärfungen./
- Reaktion
Nachher
- Faeser https://www.n-tv.de/politik/Das-weckt-Erinnerungen-an-die-Wannseekonferenz-article24676273.html
- Kaeser https://www.n-tv.de/wirtschaft/Wer-AfD-waehlt-entscheidet-sich-fuer-Wohlstandsverlust-article24676614.html
- Wüst https://www.n-tv.de/politik/Wuest-Die-AfD-ist-eine-brandgefaehrliche-Nazi-Partei-article24676931.html